Liebe Niestetalerinnen und Niestetaler,
Wir bedauern, dass es ausgerechnet in diesem Jahr zu einer Erhöhung von Hebesätzen der Grundsteuer kommt, in dem doch bereits individuelle Belastungen, z.B. durch steigende Energiepreise, zustande kommen. Jedoch hat auch die Gemeinde höhere Belastungen zu tragen, nicht nur bei den Bauinvestitionen, sondern bspw. auch durch höhere Energiekosten (auch wenn es uns gelungen ist durch den Beitritt zur KEAM für Gemeinde und Gemeindewerke mittelfristig etwa 100.000 Euro einzusparen).
Aber es hilft nicht, Entscheidungen hinauszuzögern und hinterher es noch teurer zu machen.
Wir betreiben den Werterhalt unserer Gemeinde und das ist es, was hier einzupreisen ist.
Letzte Woche endete ein langer Weg, auf dem etliche Steine lagen.
Manche dieser Steine sind gemeinsam aus dem Weg geräumt worden, andere dieser Steine werden in einigen Jahren ein Mosaik ergeben, dass den Erhalt unserer Infrastruktur zur Folge hat, nur wenige dieser Steine werden später wirklich Neues erschaffen.
Vieles ist in unserer Gemeinde nun in ein Alter gekommen, in dem nun grundsätzlich investiert werden muss.
Einige der schweren Brocken waren schon in der letzten HH-Konsolidierung versetzt, zerkleinert oder gar ganz weggeräumt worden, weshalb dieses Mal weniger blieb, was einzusparen gewesen wäre.
Wir, die SPD-Fraktion, bedanken uns bei den anderen Fraktionen, dass wir gemeinsam gestartet sind und auch einen Großteil dieses steinigen Weges zusammen gegangen sind.
Umso mehr bedauern wir, dass sich am Ende, obwohl die Ziele die gleichen waren, nicht derselbe Weg beschritten wird.
Uns alle einte der Wunsch, Steuererhöhungen zu vermeiden.
Am Ende des Weges ist deutlich geworden, dass man es sich leider nicht so leicht machen kann mit den Worten „wir haben ja dagegen gestimmt“, wie die W.i.N und CDU es meinen.
Vielen Dank für Ihr Verständnis!
Wir sind immer ansprechbar für Ihre Fragen.
Nicht unerwähnt zu lassen in dieser doch sehr bedrückenden Zeit:
Zusätzlich ist der riesige Stein, der in der Nacht zum 24.01.22 in der Ukraine ins Rollen gekommen ist, nicht nur unvorstellbar gewesen, sondern er wird ebenfalls nicht spurlos an uns vorbeigehen.
Wir sind hier in Gedanken bei all denen, die von Angst und Krieg betroffen sind. Wir sind fassungslos!
Wir danken allen Hilfsorganisationen und ehrenamtlichen Organisationen. In diesem Zuge verweisen wir hier gerne nochmal auf die Aktionen von Niestetal:
„Niestetal hilft“: – hier klicken-
Das veröffentlichte Einsparpotenzial der CDU hinkt und wir sagen wieso:
Fakt ist:
- Einmaleffekte werden zu stark gewichtet
- Einige der Einsparungen sind bereits im Haushalt berücksichtigt worden
- Konsequenz: große dauerhafte Einsparungen in den Produkten sind immer auch mit dem dauerhaften Abbau von Personal verbunden
Wie kommt die SPD-Fraktion auf 610%?
Am Ende sind wir froh, dass sich hier für diesen Haushalt 2022 eine Koalition gefunden hat, die den Bürgerinnen und Bürgern nicht vorgaukelt, dass alles okay ist bzw. die auf das Prinzip Hoffnung setzen und damit aber ein unkalkulierbar hohes Risiko fahren.
Wir übernehmen jetzt diese Verantwortung.
Schade ist, dass ein gemeinsamer Konsens scheinbar nicht mehr erreicht werden kann. Und leider, wie wir finden, nur aus Profilierungsgründen.
Zur Erklärung:
- Hebesatz von 650%
dies war der Vorschlag nach mehreren gemeinsamen Konsolidierungsrunden der Fraktionen mit der Verwaltung
- Hebesatz von 596% bzw. 630%
diese Minimierung kam durch eine Fördermittelverbesserung im Kindergartenbereich zustande. Da diese jedoch für die folgenden Jahre sehr unkonkret aus der aktuellen Förderquote hervorgehen, teilen wir den Vorschlag der Verwaltung die erwarteten Mehreinträge nur zu rund einer Hälfte einzurechnen. Daraus resultieren die 630%.
- Hebesatz von 610%
Unseren gemeinsamen Antrag finden Sie hier.
Durch Einsparungen bei den Investitions- und Planungsummen im Bereich des Wohnungsbaus und gemeinsame Abwägungen mit den Grünen und Nachfragen beim Kämmerer, sind 610% gerechtfertigt um genug Luft für unsere Gemeinde Niestetal zum Rangieren zu lassen, aber weniger Puffer als gewünscht bzw. gefordert.
Hierbei haben wir die geplanten Belastungen für alle Bürgerinnen und Bürger auf das Minimum für den benötigten Handlungsbedarf unserer Gemeinde reduziert.
Wir danken für Ihr Verständnis!
