Anträge und Anfragen
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Anträge und Anfragen der SPD in der GEMEINDEVERTRETUNG NIESTETAL
Bitte beachten Sie, dass zahlreiche Vorschläge, Änderungswünsche, Fragestellungen im Rahmen der Fachausschüsse und der Gemeindevertretungssitzungen eingebracht bzw. geklärt werden. Diese sind in der folgenden Übersicht nicht immer enthalten.
Zu diesen Anträgen, Anfragen und Prüfaufträgen erhalten Sie weitere Informationen auf dem Ratsinformationssystem der Gemeinde Niestetal.
Dort finden Sie auf der linken Seite unter „Vorlagen“ eine Suchmaske. In die Suchmaske geben Sie bitte die Nummer bzw. das Thema des Antrages ein. Leider ist eine direkte Verlinkung nicht möglich.
Das Ratsinformationssystem finden Sie unter: https://niestetal.ratsinfomanagement.net
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Hier gehts zu den unterschiedlichen Jahren:
2024
Anträge
- 15/2024 Straßenbeiträge – Ermittlung von aktuellen Zahlen verschiedener Modelle (Gemeinsamer Antrag mit der CDU & Bündnis/90 Die Grünen)
- HH Antrag 01_03/2024_ Eigenfinanzierungsquote für zukünftige Investitionen
- HH Antrag 02_03/2024_ Gemeindehäuser Hans-Böckler-Straße 6 und 8
- HH Antrag 03_03/2024_ Ziele und Kennzahlen beim Wichtelbrunnenbad, Naturerlebnisbad und der Bücherei
2023
Anträge
- HH Antrag 01_03/2023_Sirenen
- HH Antrag 02_03/2023_Aussengestaltung_Rathaus
- HH Antrag 03_03/2023_ Pumptrack
- HH Antrag 04_03/2023_ 30erBeschriftung
- HH Antrag 05_03/2023_ Grundsteuerreform (Verheiratung mit gemeinsamen Antrag aller Fraktionen)
- HH Antrag 06_03/2023_ Vorbehaltsbeschluss_Sanierung_Gemeindehäuser (Änderung im Ausschuss in gemeinsamen Beschluss)
- HH Antrag 07_03/2023_ Senkung des Hebesatzes der Gewerbesteuer (Änderung zu einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen)
- 117/2023 Abklärung mit dem zuständigen Netzbetreiber bezüglich PV-Anlagen und Wallboxen
Anfragen
- 6/2023 Veröffentlichung von Flächennutzungsplänen des Zweckverbandes Raum Kassel
- 11/2023 Projekt „Sanierung- / Neubau Hans-Böckler-Str. 6, 8 & 8A in Niestetal – OT Sandershausen“
- 37/2023 Soziale Leistungen für die Niestetaler Bevölkerung und Armutsverhältnisse in Niestetal
- 38/2023 Neubepflanzungen von Bäumen
- 40/2023 Niestetaler Nachrichten
2022
Anträge
- HH Begleitanträge
- Konkurrierender Antrag zum CDU Dringlichkeitsantrag zum Thema Sirenen für die Gemeinde Niestetal (Sitzung 03.02.22)
- 9/2022 Änderungsantrag zum Thema Veröffentlichung von Anfragen und den dazugehörigen Antworten
- 11/2022 Änderungsantrag zum Thema Entgegenwirkung von Vermüllung öffentlicher Plätze in Niestetal
- 49/2022 Gemeinsamer Haushaltsbegleitantrag mit Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Steuerhebesätze“
- 157/2022 Lärmschutz in Kombination mit PV – Prüfung von Möglichkeiten
- 158/2022 Solarbänke für Niestetal – gratis Strom zapfen
Anfragen
2021
Anträge
- 8/2021 Ausschreibung eines Gemeindegrundstücks zur Bebauung
- 143/2021 Angebot für Ehrenamtskarteninhaber*innen in Niestetal erweitern
- 144/2021 Bildung einer Kommission für Umwelt- und Naturschutz
- 145/2021 Installation eines ortsfesten Verkehrsspiegels
- 219/2021 Prüfung einer Stelle für eine/einen Klimaschutzmanagerin/Klimaschutzmanager
- 220/2021 „Beirat für Umwelt- und Naturschutz in Niestetal“
Anfragen
- 132/2021 „Zone 30 Piktogramme“ im Wohngebiet Am Eichberg
- 133/2021 gemeinsamer Ordnungsbehördenbezirk (GBO)
- 134/2021 Erweiterung einer Entwässerungsrinne mit Beantwortung
- 135/2021 Grünstreifen im Wohngebiet Am Eichberg mit Beantwortung
- 136/2021 Winterdiensttätigkeit
- 137/2021 Brunnen am Kreisel
- 138/2021 Blühwiesen
- 139/2021 Gemeinsame Anfrage mit der Fraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN zum Klimaschutz
2020
Anträge
- 9/2020 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag Schottergärten + eingebrachter Antrag vorab
- 11/2020 Haushaltsbegleitantrag „Niestetal beugt vor“
- 79/2020 Antrag der SPD-Fraktion Rückerwerb Gewerbegrundstück
- 80/2020 Antrag der SPD-Fraktion zum Neubau des geplanten 7. Kindergartens für die Gemeinde Niestetal
Prüfung alternativer Varianten vor dem Hintergrund einer Kostenminimierung - 100/2020 Baufläche für eine Tiny House Siedlung zu schaffen
- 124/2020 Konkurrierender Antrag der SPD-Fraktion, Ruheforst Friedwald
2019
Anträge
2018
Anträge
- 15/2018 Bedarfsorientierte Schaffung von Kindergartenplätzen
hier: Festlegung des Verfahrens – „Trägerschaft“ - 41/2018 Antrag der SPD-Fraktion zu illegalen Müllablagerungen in der Niestetaler Gemarkung
- 42/2018 Antrag der SPD-Fraktion zum Zustand der Kinderspielplätze
- 43/2018 Antrag der SPD-Fraktion auf Abkehr von Glyphosat und Neonicotiniden
- 126/2018 Antrag der SPD-Fraktion zu den Hebesätzen (für 2019)
- 131/2018 Erstellung von Konzeptionen zur Finanzierung des zukünftigen Straßenbaus
- Dringlichkeitsantrag zur Gesprächsführung mit Hessen Mobil bzgl. der Fällung von Bäumen an der Landesstraße L562
2017
2016
- 30/2016 Freies Wlan
- 47/2016 Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum sozialen Wohnungsbau
- 50/2016 Änderungsantrag zum CDU-Antrag „Ausreichende Krippen- und Kindergartenplätze“
- 51/2016 Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion „Sicherer Schulweg für unsere Kinder“
- 58/2016 Konzept für die Entwicklung der Elektromobilität in Niestetal
- 59/2016 Lärmschutzmaßnahmen Entlang der BAB 7
- 60/2016 Ortsgeschichte
2015
- 44/2015 Verwendung von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsprogramm
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8 der Gemeindevertretung am 21.5.15 – Weiterentwicklung Gewerbegebiet „Sandershäuser Berg“
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Videos zu unseren Themen
Unsere Wahlthemen haben wir in Kurzvideos visualisiert. Hier entlang...
Ansprechbar vor Ort
Auf einer interaktiven Karte finden Sie unsere Ansprechpartner*innen in Ihrer Nähe. Hier entlang...