Position der SPD-Fraktion in Niestetal:
Straßenbahnen gelten als attraktive ÖPNV-Angebote – aber sind sie für jeden Ort die richtige Lösung? Es ist richtig, dass ein Straßenbahnnetz attraktiver als Busverbindungen ist. Es wird mit einer schnelleren Anbindung und einem größeren Komfort verbunden.
Jedoch sprechen auch eine Vielzahl an Punkten gegen eine Straßenbahnanbindung. Abgesehen von den notwendigen Baumaßnahmen fallen das doppelte bzw. das dreifache an jährlichen Betriebskosten an. Folglich entstehen Investitionskosten als auch jährliche Kosten, welche derzeit nicht finanzierbar sind.
Ebenfalls würde mit der Straßenbahnanbindung nur einen Ortsteil angebunden werden können. Eine Lösung mit einem Park+Ride-Parkplatz halten wir für nicht sinnvoll, da ein hohes Maß an Individualverkehr zur Erreichung des ÖPNV entsteht.
Dieser Individualverkehr kann derzeit durch das Busnetz eingespart werden. Ferner haben wir aktuell eine gute Erreichbarkeit der Bushaltestellen und gute Taktung des Busverkehrs. Diese würden bei einer Straßenbahnanbindung verloren gehen, da eine Finanzierung des Busverkehrs parallel zur Straßenbahn für unsere Gemeinde nicht möglich wäre. Damit wären weitere Wege zum Erreichen von Haltestellen notwendig. Gleichzeitig geht uns auch die Flexibilität im Rahmen von Ausweichstrecken bei Verkehrsstörungen verloren.
Neben den zahlreichen Gegenargumenten scheinen auch die vorgeschlagenen Routen infolge der vorangeschrittenen Bebauung nicht realisierbar. Wir erachten es deshalb für sinnvoll zunächst kein weiteres Großprojekt zu beginnen, sondern die begonnen und notwendigen Projekte abzuschließen.
Aus diesen Gründen hat die SPD-Fraktion den Antrag von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen abgelehnt und dem konkurrierenden Antrag der CDU-Fraktion zugestimmt. Es sind zunächst die vorhandenen Studien zur Verfügung zu stellen und zu sichten, um entsprechende Argumente und Gegenargumente zu validieren.
